2024

Am 17. Mai 2024 übergab Liechtenstein seinen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates an Litauen. Damit ging eine erfolgreiche sechsmonatige Vorsitzzeit zu Ende. Dominique Hasler, Ministerin für Äusseres, Bildung und Sport, blickte in ihrem Vortrag vor den Mitgliedern und Gästen des LPC auf die vergangenen sechs Monate zurück. Besonders lobend hob sie dabei die intensive Zusammenarbeit mit der Ständigen Vertretung des Fürstentums Liechtenstein beim Europarat in Strassburg, sowie dem zuständigen Botschafter Dominik Wanger, der ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm, hervor.

Einblicke hinter die Kulissen

Die Ministerin erläuterte nicht nur die Aufgaben des Europarats selbst und die inhaltlichen Ziele der Vorsitzzeit Liechtensteins. Sie gab auch spannenden Einblicke hinter die Kulissen über die anspruchsvollen, mit dem Vorsitz verbundenen Aufgaben, die jahrelange Vorbereitungszeit, die mitten in der herausfordernden Zeit der Corona-Pandemie begann, die Logo-Entwicklung und dessen Symbolik und über die hervorragende und ausgesprochen engagierte Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten in Liechtenstein und Strassburg. Sie hob den Vorteil der kurzen Wege im Land hervor, wodurch in kurzer Zeit Dinge realisiert werden konnten, die in Grossstaaten unmöglich gewesen wären und sprach voll Stolz von einer unglaublichen Leistung, die das Team gezeigt hatte. 

Auf der Agenda standen viele Themen, als besonderen Erfolg bezeichnet Dominique Hasler jedoch die Verabschiedung der «Rahmenkonvention zu Künstlicher Intelligenz, Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit» unter der Federführung von Botschafter Dominik Wanger. Diese hat zum Ziel, die Grundwerte des Europarates auch in diesem Bereich sicherzustellen. Dieses mittlerweile international anerkannte Rahmenwerk hat grosse Visibilität erreicht und wird auch von grossen Staaten, die dem Europarat nicht angehören, als vorbildlich angesehen. Ein weiteres Ziel, nämlich Liechtenstein im Ausland und den Europarat im Inland sichtbarer zu machen, wurde ebenfalls mehr als übertroffen.

Nach knapp einem Monat und etwas Abstand blickt die Ministerin mit Dankbarkeit, «dass wir Menschen haben, die sich im Ausland so für unser Land einsetzen», auf die intensive Zeit zurück.

Im Anschluss an ihren Vortrag beantworteten Dominique Hasler und Domenik Wanger Fragen aus dem interessierten Publikum.

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 16. April 2024, den Bericht und Antrag für den Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF) verabschiedet. Im September 2022 hat der Landtag mit grosser Mehrheit die Regierung mit der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen in den IWF beauftragt. Unmittelbar nach dieser Zustimmung hat die Regierung im Herbst 2022 die umfangreichen Arbeiten für die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Das Exekutivdirektorium und der Gouverneursrat des IWF haben im März bzw. April 2024 der Mitgliedschaft Liechtensteins mit grosser Mehrheit zugestimmt. Von Seiten des IWF, dem heute 190 Staaten angehören, sind damit alle Voraussetzungen für einen Beitritt Liechtensteins erfüllt. 

Die Initiative der Regierung, dem IWF beizutreten, basiert auf den vielen Vorteilen, die sich das Land von einer Mitgliedschaft verspricht. Dazu gehören insbesondere eine zusätzliche Verbesserung der finanziellen Stabilität, der allfällige Zugang zu den finanziellen und personellen Ressourcen des IWF, die Stärkung des heimischen Wirtschaftsstandorts, die erhöhte internationale Wahrnehmung sowie eine Stärkung der Souveränität.

Die finale Entscheidung über den Beitritt zum IWF wird nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen und dem Vorliegen sämtlicher Informationen, voraussichtlich im Sommer 2024 durch den Landtag gefällt.

Regierungschef Dr. Daniel Risch sprach über den Weg hin zu Liechtensteins IWF-Mitgliedschaft und stellte sich im Anschluss den Fragen aus dem Publikum.